Wasserstoff:
Ein zentrales Element der Energiewende.

Die Dekarbonisierung ist eine der großen Aufgaben der Energiewende, in diesem Zusammenhang und vor allem mit Blick auf die energieintensive Schwerindustrie spielt Wasserstoff eine wichtige Rolle. Wasserstoff lässt sich vielfältig nutzen – als Kraftstoff für Fahrzeuge, Rohstoff für die Industrie, in Kraftwerken, die zunächst erdgasbasiert laufen und entsprechend später auf Wasserstoff („H2-ready“) umgestellt werden sollen oder als Brennstoff für Heizungen. Der Einsatz von Wasserstoff ermöglicht es, Emissionen aus Industrie, Kraftwerken und Verkehr deutlich zu senken und könnte überall eingesetzt werden, wo die direkte Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien nicht ausreicht oder nicht möglich ist. Der Einsatz von idealerweise grünem Wasserstoff ist damit eines der zentralen Elemente zur Transformation der Energiewirtschaft und wird damit künftig einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten. Überdies wird rund um den Energieträger ein lukrativer Markt geschaffen, in dem Deutschland global eine Vorreiterrolle anstrebt. Die in 2023 fortgeschriebene Nationale Wasserstoffstrategie sieht vor, den Markthochlauf für Wasserstoff zu beschleunigen und baldmöglichst alle regulatorischen Voraussetzungen für die Implementierung eines inländischen Marktes für die Erzeugung und Verwendung von Wasserstoff zu schaffen.

Dabei ist der Rechtsrahmen für den Hochlauf des Wasserstoffmarktes vielschichtig und weitgehend durch das Europäische Recht vorgegeben, das es in nationales Recht umzusetzen bzw. anzuwenden gilt. Hierzu zählen vor allem das EU-Gaspaket und die Renewables Energies Directive (RED). Für den Neubau von Wasserstofffernleitungen enthält das nationale Recht mit dem EnWG, vor allem den dort enthaltenen Regelungen für das Kernnetz, der WasserstoffNEV sowie den Festlegungen der Bundesnetzagentur (Wanda, WasABi, WaKandaA) wichtige rechtliche Rahmensetzungen. In Bezug auf das Wasserstoffverteilernetz und die Transformation der Erdgasverteilernetze müssen im nationalen Recht jedoch noch viele Fragen geklärt werden. Die Umsetzung und Anwendung des neuen Rechtsrahmens erfordert Pionierarbeit bei den Unternehmen. Das gilt auch, wenn es um die Umsetzung der Transformation vom Erdgas zu Wasserstoff in der Industrie, aber auch im Gebäude-/ Wärmesektor geht. Hier stellen sich Fragen, wie Produktionsprozesse auf die Anforderungen zum Einsatz von grünen Brennstoffen umgestellt werden können und die Wärmeversorgung auf grüne Energien (hier kann Wasserstoff, auch wenn es viele Skeptiker gibt, nicht ganz außer Betracht gelassen werden) geht.

Wasserstoff ist ein wichtiger Beratungsschwerpunkt von Rosin Büdenbender. Schon in 2021 haben wir zu diesem Thema publiziert („Leitungsgebundene Infrastruktur für Wasserstoff“, et 2020, 54-58), wir haben für einen großen Interessentenkreis regelmäßige Webinare zum Thema durchgeführt und im Laufe der Zeit viele Unternehmen, Institutionen und Ministerien umfassend beraten.

So waren wir zum Beispiel in der „Findungsphase“ vor Konkretisierung der Überlegungen zum Kernnetz für eine Gruppe von Fernleitungsnetzbetreibern tätig, um konzeptionelle Überlegungen durchzuführen.

Öffentlich bekannt ist auch, dass wir die RWE Gas Storage West GmbH bei der ersten Genehmigung zur Außerbetriebnahme und Stilllegung eines Gasspeichers zwecks Nutzung als Wasserstoffspeicher (Genehmigungsverfahren nach § 35h EnWG) umfassend beraten haben.

Ferner haben wir zu diversen Themen rund um die Errichtung einer Elektrolyseanlage unter Einschluss damit verbundener Entflechtungs- und Vermarktungsfragen sowie bei der Ausgestaltung von verschiedenen Wasserstoff-Kapazitätsprodukten im Zusammenhang mit der Errichtung eines neuen Wasserstoffspeichers, dessen Anschluss an das Kernnetz sowie Überlegungen zur Vermarktung von Speicherkapazitäten, beraten.

Umfassend beraten haben wir zudem im Zusammenhang mit den IPCEI-Förderbescheiden.

Öffentlich bekannt ist zudem, dass wir das BMWK bei verschiedenen Wasserstoff-Themen beraten haben, insbesondere bei der Ausgestaltung des intertemporalen Kostenallokationsmechanismus (Amortisationskonto) nach den §§ 28r und s EnWG.

Derzeit befassen wir uns mit der Umsetzung des EU-Gaspakets auf Verteilernetzebene und verschiedenen Transformationsprojekten und -fragen. So haben wir ein Gutachten im Auftrag der Thüga AG erstellt, das sich mit der Frage der Refinanzierung der Kosten für H2-Ready-Maßnahmen und H2-Neubaumaßnahmen über das Erdgas-Regulierungsregime befasst. Ebenso führen wir das erste Ausnahmeverfahren nach Art. 78 GasVO und beraten zu Wasserstoffterminals und Ammoniak sowie zu Fragen in Bezug auf Wasserstoff, die sich aus der RED ergeben.